Wann wird eine Veränderung wirklich bleibend? Vielleicht dann, wenn sie nicht nur von den Veränderungsfreudigen, sondern auch von eher konservativen Menschen getragen, ja sogar verlangt wird. Das kennt wohl jeder Verein und jede Kirche: Da möchte man zum Beispiel eine Webseite, aber solange Ursel, die eifrige Vorsitzende des Häkelvereins, meint, dass „man das früher ja auch nicht gebraucht hätte“, wird es diese nicht geben. Doch dann besucht Ursel ihre Nichte, sieht, wie viel man mit „KI“ erreichen kann, und in einem Nu ist die Webseite fertig.
Darin liegt eine gewisse Ambivalenz konservativen Denkens: Veränderungen werden oft erst dann angenommen, wenn sie als kontrollierbar, vertraut oder anschlussfähig erscheinen. Das ist nicht grundsätzlich schlecht. Im Gegenteil: Viele überstürzte Reformen hätten von mehr Besonnenheit profitiert. Problematisch wird es aber dort, wo diese Besonnenheit weniger der Sache dient als der eigenen Selbstbestätigung. Dann erscheinen gelungene Veränderungen plötzlich als eigenes Werk, während man bei misslungenen Veränderungen darauf verweisen kann, dass man ja eigentlich ohnehin dagegen war. So entsteht leicht die Illusion, Veränderungen immer steuern und kontrollieren zu können.
Die Besonnenheit, mit der „man Veränderungen nicht durch radikale Experimente, sondern vorsichtig, prüfend und organisch erreichen möchte“, kann sich dann von einer Tugend in einen Mechanismus der Selbstbestätigung verwandeln. Betroffen davon ist bei Weitem nicht nur die Regierung Merz, oder davor Merkel oder noch früher Kohl, sondern jede Institution, die irgendwann mehr darauf bedacht ist, „alles so zu machen wie bisher“, als danach zu fragen, ob das Bisherige noch trägt.
Angenommen, wir haben eine durch und durch linke Leitkultur und linke politische Prinzipien. Nun kommt eine konservative Partei an die Macht, die „Bewährtes erhalten“ möchte. Wird sie dann zur Hüterin und Bewahrerin linker „Werte“ ?— wenn es denn so etwas wie linke Werte in dieser geschlossenen Form überhaupt gibt!
Ich denke, dieses Dilemma wird unter der Regierung Merz besonders sichtbar: Sie möchte, dass wir unsere Heimat schützen, kann aber nur schwer sagen, was Heimat heute eigentlich ist und was genau geschützt werden soll. Vielleicht ist ja schon der Begriff Heimat inzwischen so umstritten, dass man ihn kaum noch verwenden kann, ohne sich sofort erklären zu müssen. Ich weiß es mittlerweile selbst nicht mehr. Die Regierung hält einerseits daran fest, dass Kriegsdienst vor allem ein Auftrag der Männer sei, bewegt sich aber andererseits in einer Zeit, in der schon die Begriffe „Mann“ und „Frau“ politisch und gesellschaftlich umkämpft sind.
So könnten wir ein Element konservativer Politik nach dem anderen durchgehen und fänden immer wieder ein ähnliches Problem. Fang bei der „Familie als Grundzelle der Gesellschaft“ an: Was ist heute überhaupt Familie? Es gibt nun viel Diskussion über die Abschaffung des Ehegattensplittings. Aber diese Frage wirkt beinahe nachgeordnet, nachdem das Konzept der Ehe an sich bereits grundlegend verändert wurde.
Was ist mit Heimat und Identität? Konservative fordern eine Leitkultur. Aber mir wäre oft unklar, was diese Leitkultur eigentlich konkret sein soll: Schützenverein, Feuerwehrfest, Fastnacht, Trachtenverein? Regelmäßige Kehrwoche? Glascontainer nicht am Wochenende benutzen? Manche dieser Dinge haben ihren Platz und ihren Wert. Aber können sie wirklich das sein, was eine Gesellschaft im Innersten zusammenhält? Und für welche Art von Migranten sollen solche kulturellen Eigenheiten tatsächlich erstrebenswerte Ziele sein? Nachtigall, ich hör dich trapsen!
Disziplin und Ordnung sollen weitere Leitsäulen sein. Aber wo sehen wir, dass klare und verständliche Regeln entstehen, wenn gleichzeitig Gesetzeswerke immer länger und komplizierter werden? Nimm nur die vielen Änderungen, die nun für die Kranken- und Pflegeversicherung eingeführt werden. Es kommt in jedem Fall sowohl auf viele Familien als auch auf die Sachbearbeiter der Kassen deutlich mehr Verwaltungsaufwand zu, der dann aber als Effizienz bezeichnet wird.
Es geht mir darum, dass konservative Politik ihr eigenes Ziel verfehlt, wenn sie sich ausschließlich als Verwaltung des Bewährten versteht. Denn wenn das Bewährte selbst brüchig oder verfault ist, erhält man am Ende nicht das Gute, sondern nur dessen Zerfall. Konservative Politik kann darum nicht allein vom Bewahren leben, sondern braucht klare Ziele und einen Maßstab, an dem sie das Bewahrenswerte vom bloß Gewohnten unterscheiden kann. Die Apostel der christlichen Kirche zum Beispiel hatten niemals bloß den Wunsch, Bewährtes zu erhalten, sondern immer den Wunsch, sich dem Bild Christi anzunähern.
Und da, glaube ich, liegt auch ein möglicher Weg zu einer wirklich tragfähigen Politik. Es ist ja in der Tat so, dass die CDU niemals bloß konservativ, sondern ursprünglich in ihrem Kern eine christlich-wertorientierte Partei sein wollte. Sie wollte einen Fixpunkt definieren, der über das bloße Bewahren hinausreichen sollte. Eine Zeit lang hat das funktioniert. Schon lange vor Merz fand jedoch eine Erosion statt, sodass es unfair wäre, die Schuld allein bei ihm zu sehen. Einem Vorwurf wird er aber wohl kaum entgehen: dass er möglicherweise als derjenige in die Geschichte eingehen wird, unter dem konservative Politik — so, wie man sie von der CDU gewohnt war — endgültig ihren inneren Halt verloren hat.
Ein Merz macht bekanntlich noch keinen Frühling.
